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  Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.  Allgemeines

1.a   Dies sind die Geschäftsbedingungen von ULTRASPEEK Eckhard Wolf, Sprudelallee 38, 63628 Bad Soden-Salmünster
Email: ewo@ultraspeek.com
1.b  Abweichungen von unseren Verkaufsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.
1.c Technische Änderungen unserer Geräte behalten wir uns vor.

2.  Vertragsabschluss
2.a  Ihre Bestellungen wird für uns verbindlich, soweit wir sie schriftlich per Email bestätigen. Mündliche Vereinbarungen zwischen uns und dem Besteller bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
2.b  An zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie unseren Webinhalten behalten wir uns das  Urheberrecht vor. Eine Weitergabe an Dritte sowie dieVervielfältigung bedarf unserer schriftlichen Genehmigung.
2.c  Geringfügige Abweichungen von der Beschreibung eines Angebotes berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind. Insbesondere gilt dies für Änderungen oder Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen.
2.d  Die in Unterlagen gemachten Angaben sind nur annähernd massgebend, sofern sie nicht als verbindlich bezeichnet sind.
2.e  Mit Annahme unserer Ware stimmt der Käufer unseren rechtsgültigen Geschäftsbedingungen zu. Anders lautende Vertragsbedingungen werden somit unwirksam.

3. Preise
3.a  Als Berechnungsgrundlage gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Preisliste.
3.b  Unsere Preise gelten "ab Werk" zzgl. Porto- und Verpackungskosten.
3.c  Bei offensichtlichen Fehlern in der Preisauszeichnung in unserem Webshop behalten wie uns vor, von der Liefer- und Leistungsverpflichtung zurückzutreten.

3.  Lieferung
3.1  Die Lieferung erfolgt nach Gutschrift der Rechnungssumme auf das unten aufgeführten Konto bei der VR-Bank Main-Kinzig/Büdingen, KtoNr.: 5564540, BLZ 50661639.
3.2  Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich nach Vereinbarung.
3.3  Im Falle von höherer Gewalt oder anderweitiger unvorhersehbarer, aussergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände wie z.B. Betriebsstörungen, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten auftreten, verlängert sich unsere Lieferfrist um einen angemessenen Zeitraum.
3.4  Das Recht des Käufers zum Rücktritt nach erfolglosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.
3.5  Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden sowie etwaige Mehrkosten zu verlangen.
3.6  Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3.7  Befindet sich der Käufer mit seiner Verbindlichkeit im Rückstand, ruht unsere Lieferpflicht.

4. Zahlungsbedingungen
 4.a  Rechnungen von ULTRASPEEK Eckhard Wolf sind sofort ohne Abzug reine netto Kasse fällig.
4.b  Wir stellen ausschliesslich die Zahlung per Barzahlung bei Abholung und Bankberweisung  bei Versand, zur Verfügung.
4.c  Nur rechtskräftige und unbestrittene Gegenansprüche an ULTRASPEEK Eckhard Wolf befugen den Käufer zur Aufrechnung oder zum Rückbehaltungsrecht aus dem Vertragsverhältnis.

5. Fertigstellung- und Liefertermine, Teilleistungen
5.a In Korrespondenz, Angeboten und Verträgen genannte Fertigstellungs- oder Liefertermine sind unverbindlich, solange sie nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
5.b ULTRASPEEK Eckhard Wolf haftet nicht für Verzögerungen, die bei sorgfältiger Betriebsführung nicht vermeidbar sind, insbesondere nicht für unvorhersehbare Verzögerungen wegen höherer Gewalt, technischer Störungen wie unverschuldetem Geräteausfall oder Arbeitskämpfen. Im übrigen beschränken sich Ansprüche des Auftraggebers auf eine der Verzögerung angemessene Minderung des vereinbarten Preises oder auf Rücktritt vom Vertrag, wenn die vereinbarte Leistung wegen besonderer Umstände wegen der Verzögerung für den Auftraggeber keinen Wert hätte, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die allgemeinen Haftungsbeschränkungen bleiben hiervon unberührt.
5.c ULTRASPEEK Eckhard Wolf ist in jedem Fall zu Teilleistungen berechtigt.

6. Gewährleistung
 6.a  Ein Gewährleistungsrecht des Käufers setzt voraus, dass er seine nach §377, 378 HGB Untersuchungs- und Rückobliegenheit pflichtgemäss nachgekommen ist.
6.b  Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware, bei verborgenen Mängel innerhalb von 6 Monaten, nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen zu melden.
6.c  Wir sind nach unserer Wahl zur Ersatzteillieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung berechtigt. Beanstandete Ware darf nur auf unsere ausdrückliche Zustimmung zurückgesandt werden.
6.d  Für Produkte gewähren wir eine Gewährleistungsfrist von 24 Monaten.
6.e Von der Gewährleistungspflicht ausgenommen sind Schäden und Folgeschäden, die nachweislich auf unsachgemässe Behandlung zurückzuführen sind.
6.f  Bei Fremdeingriffen durch Dritte, wie unsachgemässen Reparaturversuchen, erlischt der Gewährleistungsanspruch.
6.g  Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind; ebenso haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
6.h Eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

7.  Schadenersatz, Haftungsbegrenzung
 7.a  Soweit gesetzlich zulässig, beschränkt sich unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz auf den Rechnungswert.
7.b ULTRASPEEK Eckhard Wolf  haftet gegenüber dem Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Massgabe der folgenden Bestimmungen:
7.c Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. ULTRASPEEK Eckhard Wolf  haftet nicht für entgangenen Gewinn,  Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.
7.d Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistung von ULTRASPEEK Eckhard Wolf  sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.

8.  Eigentumsvorbehalt
 8.a  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderung unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, bis zur vollständigen Begleichung der Forderung über die Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
8.b Ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt bei der Ausübung des Eigentumvorbehaltes unberührt.
8.c  Bis zu einer vollständigen Erfüllung unserer Forderung dürfen die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
8.d Bei Eingriffen Dritter, z. B. durch Pfändung, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Besteller haftet für den uns dann entstandenen Ausfall.

9 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
9.a Sämtliche Verträge und Geschäfte zwischen ULTRASPEEK Eckhard Wolf und deren Kunden unterliegen ausschliesslich dem deutschen Recht, mit Ausnahme der Vorschriften des deutschen Rechts, die auf anderes Recht verweisen.
9.b Erfüllungsort ist der  Sitz der ULTRASPEEK Eckhard Wolf.
9.c Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf o.g. Verträgen und Geschäften, einschliesslich Scheck- und Wechselklage sowie sämtlicher sich zwischen den Parteien (ULTRASPEEK Eckhard Wolf und Vollkaufleuten, sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts) ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder Beendigung der Geschäftsbeziehung, ist Bad Soden-Salmünster, ULTRASPEEK Eckhard Wolf kann Klagen auch am Wohn- oder Geschäftsort des Kunden erheben.

10. Salvatorische Klausel
10.a Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.

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